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16. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans für das Bebauungsplangebiet "Solarpark Oberbränd"; Änderungsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch

Die Verwaltungsgemeinschaft Titisee-Neustadt/Eisenbach hat am 31.10.2023 in öffentlicher Sitzung gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, den Flächennutzungsplan (FNP) punktuell zum 16. Mal für das Gebiet des Bebauungsplanes „Solarpark Oberbränd“ zu ändern. Der Geltungsbereich hat eine Größe von ca. 9,0 ha und liegt nördlich der Oberbränder Straße (Kreisstraße 4993) und in der Nähe der östlichen Gemeindegrenze. der Gemeinde Eisenbach (Hochschwarzwald) im Ortsteil Oberbränd.

Hier soll eine landwirtschaftliche Fläche in eine Sonderbaufläche (SO) für Solarenergie zum Bau einer Freiflächen-Solaranlage (Solarpark) umgewidmet werden. In die Umwidmung zum Sondergebiet fallen auch eine kleine Teilfläche einer als geplant dargestellten gewerblichen Baufläche und eine kleinere private Grünfläche. Die Änderungsfläche kann dem abgedruckten Lageplan vom 31.10.2023 entnommen werden. Maßgebend ist der Entwurf zur 16. FNP-Änderung in der Fassung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung.

Die Änderung erfolgt im zweistufigen Verfahren gemäß BauGB. Um die erforderliche Rechtsgrundlage für den Bau des Solarparks zu schaffen, wird die Gemeinde Eisenbach (Hochschwarzwald) im Parallelverfahren den Bebauungsplan „Solarpark Oberbränd“ aufstellen.

Der Beschluss zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht.

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Um die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu informieren und Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben, werden die Unterlagen zur 16. FNP-Änderung mit Begründung, Deckblatt und Umweltbericht  (Steckbrief) gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in der Zeit von Montag, 04.12.2023, bis einschließlich Freitag, 12.01.2024, wie folgt zur Einsicht öffentlich ausgelegt:

Im Rathaus, Bei der Kirche 1, 79871 Eisenbach (Hochschwarzwald) Öffnungszeiten: Montag 08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr, Dienstag 08:00 - 12:00 Uhr, Mittwoch 08:00 - 12:00 Uhr, Donnerstag 08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr, Freitag 08:00 - 12:00 Uhr.

Der Planungsentwurf kann während des oben genannten Zeitraumes im Internet auf der Homepage der Gemeinde Eisenbach (Hochschwarzwald) unter Startseite » Rathaus & Service » Amtliche Bekanntmachungen eingesehen werden.

Während der Dauer dieser Öffentlichkeitsbeteiligung können Stellungnahmen elektronisch per E-Mail an info@eisenbach.de oder wahlweise schriftlich oder mündlich zur Niederschrift im Rathaus (Zimmer Nr. 7) abgegeben werden.

Umweltbezogene Informationen sind dem Umweltbericht (Steckbrief) zu entnehmen zu den Themen: Schutzgebiete, Schutzgüter Boden, Wasser, Arten und Biotope, Landschafts­bild und Erholung, Klima, Abfall, Risiken und Wechselwirkungen.

Im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB, die zu gegebener Zeit bekannt gemacht wird, besteht erneut die Möglichkeit zur Information und zur Stellungnahme.

Titisee-Neustadt, 20.11.2023
Dr. Gerrit Reeker
Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft
Titisee-Neustadt -  Eisenbach

Bebauungsplan "Solarpark Oberbränd" mit örtlichen Bauvorschriften, Ortsteil Oberbränd, Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch

Der Gemeinderat der Gemeinde Eisenbach (Hochschwarzwald) hat am 10.05.2023 beschlossen, den Bebauungsplan „Solarpark Oberbränd“, Gemeinde Eisenbach (Hochschwarzwald), Ortsteil Oberbränd, mit zugehörigen örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) aufzustellen.

Der Bebauungsplan soll die planungsrechtliche Grundlage für den Bau einer Freiflächen-Photovoltaikanlage schaffen. Es soll das Sondergebiet „Solarpark Oberbränd“ nach § 11 Baunutzungsverordnung ausgewiesen werden. Ziel der Planung ist es im Wesentlichen, einen Beitrag zum Klimaschutz durch die Erzeugung von regenerativer Energie (Solarstrom) zu leisten. Der Energieertrag des geplanten Solarparks beträgt ca. 9 Mio kWh, was dem jährlichen Verbrauch von ca. 2.500 Haushalten mit einem jeweiligen Verbrauch von 3.500 kWh entspricht.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes hat eine Größe von ca. 10,8 ha und liegt im Osten des Ortsteiles Oberbränd an der Gemarkungsgrenze und nördlich der Oberbränder Straße. Die Abgrenzung ist aus dem Lageplan vom 11.10.2023 ersichtlich. Maßgebend ist der Entwurf des Bebauungsplanes „Solarpark Oberbränd“.
Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Oberbränd“ mit zugehörigen örtlichen Bauvorschriften wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht.

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Am 11.10.2023 hat der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungs­planes „Solarpark Oberbränd“ mit örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB frühzeitig an der Planung zu beteiligen.

Dazu wird der Entwurf des Bebauungsplanes mit Umweltbericht und örtlichen Bauvorschriften in der Zeit von Montag, 04.12.2023, bis einschließlich Freitag, 12.01.2024, im Rathaus, Bei der Kirche 1, 79871 Eisenbach (Hochschwarzwald) zur Einsicht öffentlich ausgelegt. Die Öffnungszeiten des Rathauses sind: Montag 08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr, Dienstag 08:00 - 12:00 Uhr, Mittwoch 08:00 - 12:00 Uhr, Donnerstag 08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:30 Uhr, Freitag 08:00 - 12:00 Uhr.

Der Planungsentwurf kann während des oben genannten Zeitraumes auch im Internet auf der Homepage der Gemeinde Eisenbach (Hochschwarzwald) unter Startseite » Rathaus & Service » Amtliche Bekanntmachungen eingesehen werden.

Während der Dauer dieser Öffentlichkeitsbeteiligung können Stellungnahmen elektronisch per E-Mail an info@eisenbach.de oder wahlweise schriftlich oder mündlich zur Niederschrift im Rathaus (Zimmer Nr. 7) abgegeben werden.

Umweltbezogene Informationen sind dem Umweltbericht zu entnehmen zu den Themen: Schutzgebiete, Schutzgüter Boden, Wasser, Arten und Biotope, Landschaftsbild und Erholung, Klima, Abfall, Risiken und Wechselwirkungen. Im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB, die zu gegebener Zeit bekannt gemacht wird, besteht erneut die Möglichkeit zur Information und zur Stellungnahme.

Eisenbach (Hochschwarzwald), 22.11.2023
Karlheinz Rontke, Bürgermeister

15. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Solarpark am Kapf“, Neustadt

TypNameDatumGröße
pdf 1 23-09-26 FNPÄ Begründung (23-08-09) (1,1 MB) 13.10.2023 1,1 MB
pdf 2 23-09-26 FNPÄ Deckblatt (23-08-09) (268 KB) 13.10.2023 268 KB
pdf 3 2023 08 09 Umweltbericht FNPÄ Solarpark am Kapf Titisee-Neustadt (4,2 MB) 13.10.2023 4,2 MB

Flächennutzungsplan der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Titisee-Neustadt/Eisenbach

Anpassung im Wege der Berichtigung

Der gemeinsame Flächennutzungsplan (FNP) der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Titisee-Neustadt/Eisenbach ist mit Datum vom 17.06.2004 wirksam geworden.

In der Stadt Titisee-Neustadt wurde der Bebauungsplan „Waldau-Hinter der Kirche“ im beschleunigten Verfahren nach § 13b i.V.m. § 13a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung) aufgestellt und hat am 23.03.2023 Rechtskraft erlangt.

Bebauungspläne der Innenentwicklung, die von den Darstellungen des FNP abweichen, können im beschleunigten Verfahren nach § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB auch aufgestellt werden, bevor der FNP geändert oder ergänzt ist. Die geordnete städtebauliche Entwicklung des Gemeindegebiets darf nicht beeinträchtigt werden. Dies beinhaltet auch die Voraussetzung, dass von den Grundzügen der Planung des FNP, bezogen auf das jeweils gesamte Gemeindegebiet, nicht abgewichen werden darf. Der FNP ist dann nach Rechtskraft der Bebauungspläne im Wege der Berichtigung anzupassen. Ein formelles FNP-Änderungsverfahren sieht der Gesetzgeber hierfür nicht vor.

Der Bebauungsplan „Waldau-Hinter der Kirche“ hat folgende Berichtigung des FNP zur Folge:

Ausweisung einer Außenbereichsfläche als Wohnbaufläche.

Die Berichtigung gemäß dem aufgeführten Bebauungsplanverfahren ist in den nachfolgend abgedruckten zeichnerischen Planauszügen dargestellt.

zeigt bisherigen Bebauungsplan
zeigt berichtigten Bebauungspaln

Die Unterlagen der Berichtigung des FNP können in den Rathäusern der Gemeinden der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft

  • Bürgermeisteramt Eisenbach (Hochschwarzwald) – Rathaus, Zimmer Nr. 7, Bei der Kirche 1, 79871 Eisenbach (Hochschwarzwald)
  • Stadtverwaltung Titisee-Neustadt – Rathaus-Nebengebäude, 1. OG, Zimmer Nr. 104, Pfauenstraße 4, 79822 Titisee-Neustadt

während der üblichen Dienststunden eingesehen werden.

Die Unterlagen können auch auf der Homepage der Stadt Titisee-Neustadt unter dem Pfad http://www.titisee-neustadt.de/ > Leben & Wohnen > Rund um das Bauen >  aktuelle Planverfahren > Berichtigung des Flächennutzungsplans der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Titisee-Neustadt/Eisenbach für das Gebiet des Bebauungsplans „Waldau-Hinter der Kirche“ der Stadt Titisee-Neustadt.

Titisee-Neustadt, den 20. Juni 2023

gez.

Dr. Gerrit Reeker,
Bürgermeister Stadt Titisee-Neustadt

Flächennutzungsplan der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Titisee-Neustadt/Eisenbach

Bebauungsplan „Neue Ortsmitte“

Anpassung im Wege der Berichtigung

Der gemeinsame Flächennutzungsplan (FNP) der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Titisee-Neustadt/Eisenbach ist mit Datum vom 17.06.2004 wirksam geworden.

In der Gemeinde Eisenbach (Hochschwarzwald) wurde der Bebauungsplan „Neue Ortsmitte“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung) aufgestellt und hat am 13.02.2022 Rechtskraft erlangt.

Bebauungspläne der Innenentwicklung, die von den Darstellungen des FNP abweichen, können im beschleunigten Verfahren nach § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB auch aufgestellt werden, bevor der FNP geändert oder ergänzt ist. Die geordnete städtebauliche Entwicklung des Gemeindegebiets darf nicht beeinträchtigt werden. Dies beinhaltet auch die Voraussetzung, dass von den Grundzügen der Planung des FNP, bezogen auf das jeweils gesamte Gemeindegebiet, nicht abgewichen werden darf. Der FNP ist dann nach Rechtskraft der Bebauungspläne im Wege der Berichtigung anzupassen. Ein formelles FNP-Änderungsverfahren sieht der Gesetzgeber hierfür nicht vor.

Der Bebauungsplan „Neue Ortsmitte“ hat folgende Berichtigung des FNP zur Folge:

Umwandlung einer Wohnbaufläche in eine Mischbaufläche

Die Berichtigung gemäß dem aufgeführten Bebauungsplanverfahren ist in den nachfolgend  zeichnerischen Planauszügen dargestellt.

Titisee-Neustadt, den 20.03.2023
 
gez.

Frey,
Bürgermeister-Stellvertreter

14. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet des Bebauungsplanentwurfs Nr. 78 „Sondergebiet Hornbach compact/Schlossäcker‘“ in Titisee-Neustadt – Ortsteil Neustadt

TypNameDatumGröße
pdf 10 Entwässerungskonzept zum B-Plan Vordere Schlossäcker und Anbindung Unterstadt in Neustadt v. 27.07.2011 (980 KB) 26.01.2023 980 KB
pdf 11 Pläne zum Entwässerungskonzept Vordere Schlossäcker vom 27.07.2011 (15,5 MB) 26.01.2023 15,5 MB
pdf 01 zeichnerischer Teil 14. Flächennutzungsplanänderung Hornbach compact- Schlossäcker (1,8 MB) 26.01.2023 1,8 MB
pdf 02 Begründung 14. Flächennutzungsplanänderung Hornbach compact - Schlossäcker (2,2 MB) 26.01.2023 2,2 MB
pdf 03 Umweltbericht 14. Flächennutzungsplanänderung Hornbach compact - Schlossäcker (7,1 MB) 26.01.2023 7,1 MB
pdf 04 artenschutzrechtliche Prüfung 14. Flächennutzungsplanänderung Hornbach compact - Schlossäcker (1,8 MB) 26.01.2023 1,8 MB
pdf 05 Schlangenschutzmaßnahmen Aktualisierung 14. Flächennutzungsplanänderung Hornbach compact - Schlossäcker (6,5 MB) 26.01.2023 6,5 MB
pdf 06 Abwägungstabelle zu den Anregungen aus der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGBund aus §4 Abs. 2 BauGB (69 KB) 26.01.2023 69 KB
pdf 07 Artenschutzgutachten vom 09.11.2010 (2,3 MB) 26.01.2023 2,3 MB
pdf 08 Baugrundbeurteilung und Gründungsberatung v. 20.08.2010 (8 MB) 26.01.2023 8 MB
pdf 09 Entwässerungskonzept B-Plan Hintere Schlossäcker v. 25.03.2010 (2 MB) 26.01.2023 2 MB
pdf 12 Hydraulische Untersuchung Hochwasserschutz v. Juli 2011 (4,8 MB) 26.01.2023 4,8 MB
pdf 13 Hydraulische Untersuchung zu Überflutungstiefen HQ 100 (4,8 MB) 26.01.2023 4,8 MB
pdf 14 Hydraulische Untersuchung zu Überflutungstiefen HQ 50 (4,8 MB) 26.01.2023 4,8 MB
pdf 15 Schalltechnisches Gutachten Nr. 4773-1-1091 vom 13.05.2011 (3,2 MB) 26.01.2023 3,2 MB
pdf 16 Schalltechnisches Gutachten Nr. 3377-986 vom 26.11.2008 (3,7 MB) 26.01.2023 3,7 MB
pdf 17 Schalltechnisches Gutachten Nr. 4773-1044 vom 30.04.2010 (3 MB) 26.01.2023 3 MB
pdf 18 Betriebslärm - Gutachtliche Stellungnahme zur Prognose und Beurteilung der Betriebslärmeinwirkung auf die Nachbarschaft v. 09.04.2021 (3,4 MB) 26.01.2023 3,4 MB
pdf 19 Verträglichkeit Raumordnung - Gutachterliche Kurzstellungnahme zur Verträglichkeit der Ansiedlung eines Hornbach compact-Marktes im Gewerbegebiet Schlossäcker Bildstöckle Titisee-Neustadt v. 23.07.2018 (2,9 MB) 26.01.2023 2,9 MB
pdf 20 Ergänzende Ausführungen zur Verträglichkeitsstudie des Dr. Acocella v. 20.05.2020 (85 KB) 26.01.2023 85 KB
pdf 21 Märkte- und Zentrenkonzept v. 22.10.2009 (113,4 MB) 26.01.2023 113,4 MB
pdf 22 Gutachten zur räumlichen Steuerung v. nicht zentrenrelevantem Einzelhandel i. d. Gewerbegebieten v. 16.01.2012 (9,3 MB) 26.01.2023 9,3 MB

Bebauungspläne der Gemeinde (auszugsweise)

Bubenbach-Mitte

TypNameDatumGröße
pdf 2022-11-14-Begründung03 (1,4 MB) 07.12.2022 1,4 MB
pdf 2022-11-14-Festsetzungen03 (193 KB) 07.12.2022 193 KB
pdf 2022-11-14-Hinweise03 (164 KB) 07.12.2022 164 KB
pdf 2022-11-14-Luftbild-Teil A-A4-M1000 (1 MB) 07.12.2022 1 MB
pdf 2022-11-14-Luftbild-Teil B-A4-M1000 (1,1 MB) 07.12.2022 1,1 MB
pdf 2022-11-14-Satzung04 (135 KB) 07.12.2022 135 KB
pdf 2022-11-14-ÜPlan-M2500 (328 KB) 07.12.2022 328 KB
pdf 2022-11-14-ZT-Gesamt-M1000 (826 KB) 07.12.2022 826 KB
pdf Artenschutzrechtliche Potenzialabschätzung Bubenbach Flurst. 33 (719 KB) 07.12.2022 719 KB
pdf Artenschutzrechtliche Potenzialabschätzung Bubenbach Flurst.5 2 (697 KB) 07.12.2022 697 KB

Bebauungsplan Gewerbegebiet (GE) "Rütte II"

TypNameDatumGröße
pdf 2. Schriftliche Festsetzungen (377 KB) 17.02.2020 377 KB
pdf 1. Zeichnerischer Teil (2,2 MB) 17.02.2020 2,2 MB
pdf 3. Begründung (1,6 MB) 17.02.2020 1,6 MB
pdf 4. Umweltbericht (3,5 MB) 17.02.2020 3,5 MB
pdf 5. Satzungen (33 KB) 17.02.2020 33 KB

Bebauungsplan Gewerbegebiet (GE) "Rütte"

TypNameDatumGröße
pdf 1. Zeichnerischer Teil (1010 KB) 30.03.2017 1010 KB
pdf 2. Schriftliche Festsetzungen (2,7 MB) 30.03.2017 2,7 MB
pdf 3. Begründung + Umweltbericht (14,5 MB) 30.03.2017 14,5 MB
pdf 4. Satzung Seite 3 (257 KB) 03.04.2017 257 KB
pdf 4. Satzung Seite 1-2 (827 KB) 03.04.2017 827 KB

Bebauungsplan Wohngebiet (WA) "Steinbruch-Mitte"

TypNameDatumGröße
pdf 2. Schriftliche Festsetzungen (97 KB) 30.03.2017 97 KB
pdf 1. Zeichnerischer Teil (257 KB) 30.03.2017 257 KB
pdf 3. Begründung (579 KB) 30.03.2017 579 KB
pdf 4. Satzung (32 KB) 30.03.2017 32 KB

Amtliche Bekanntmachungen

Über den folgenden Link gelangen Sie zu den amtlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Eisenbach (Hochschwarzwald)
Amtliche Bekanntmachungen

Ratsinformation

Das Ratsinformationssystem informiert Sie über vergangene, aktuelle und künftige Sitzungen unseres Gemeinderates.

Ratsinformationssystem 

s`Gmeindsblättle

Über den nachfolgenden Link können Sie die jeweilige Ausgabe unseres Gmeindsblättles, inklusive Anzeigenteil, einsehen.

s`Gmeindsblättle

Mängel-Meldung

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